Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma


BSMK-Design.de
Moofleeter Deich 218
22113 Hamburg

Geschäftsführer:
Bastian Schmoll / Tony Kleinau

Tel.: 0177 466 17 16

Stand Februar 2012

1. Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Versendung aller Waren, die Sie als Kunde aus unserem Online-Versand unter www.bsmk-design.de per Telefon, Telefax, per Post oder per E-Mail bestellen.

2. Ausschließliche Geltung der AGB

Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir Ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.

3. Zustandekommen des Vertrages

Geben Sie eine Bestellung per E-Mail bzw. über unsere Internetseite auf, so erhalten Sie von uns eine Bestätigung per E-Mail, dass Ihre Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Vertrag zwischen uns und Ihnen kommt noch nicht durch Ihren Auftrag, und auch nicht durch die Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns. Die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erfolgt durch Zusendung eines gesonderten Bestätigungsschreibens per Post oder E-Mail oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.
Ihre Aufträge nehmen wir wie folgt entgegen:
Per Telefon: unter 0177 466 17 16
Montag - Freitag in der Zeit von 09:00 bis 18:00 Uhr
Per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Der Mindestbestellwert beträgt 5,00 €.

4. Lieferung

Wir liefern unsere Ware an Kunden in Deutschland. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder ab Lager eines unserer Lieferanten. Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu erbringen, es sei denn, dass dies für Sie erkennbar unzumutbar ist. Mehrkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.

5. Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte

 

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen ist.


5.2 An den auf unserer Ware verwendeten Motive bestehen Urheberrechte durch BSMK-Design.de bzw. sonstiger Dritter. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Motive zu gewerblichen Zwecken verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.

5.3 Wenn Sie uns Ihre eigene Vorlage zur Herstellung eines Wandtattoos zur Verfügung stellen, so haben Sie zuvor sicher zu stellen, dass Sie hierzu berechtigt sind. Sie garantieren insbesondere, dass es sich um eine rechtmäßig hergestellte Vorlage handelt. Wir behalten uns vor, die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der Verdacht besteht, dass durch die Herstellung Rechte Dritter verletzt werden. Für den Fall, dass wir im Zusammenhang mit der Verwendung der Kundenvorlage von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten in Anspruch genommen werden, hat uns der Kunde von diesen Ansprüchen freizustellen.

6. Zahlung und Versandkosten


6.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer (Kleinunternehmer), aber zzgl. Versandkosten.

6.2 Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Anzahlung vereinbart wurde.

6.3 Bezahlen können Sie wahlweise per Vorabüberweisung, Bar oder per Rechnung

6.4 Die jeweils aktuellen Versandkosten können für jede Ware abgefragt werden. Sie werden zudem vor Aufgabe Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen. Sonderanfertigungen, die auf individuelle Anfrage bestellt werden und wegen ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht als Standardpaket versendet werden können, werden per Spedition angeliefert. Die Kosten dafür belaufen sich je nach Größe und Gewicht zwischen 35,00 und 65,00 Euro (innerhalb Deutschlands). Bei individuellen Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung in Höhe von 50 Prozent des Brutto-Warenwertes erforderlich, die innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt unserer Annahmeerklärung zu zahlen ist.

6.5 Bei Neukunden werden 50 Prozent des Kaufpreises ab einem bestellwert von über 200 Euro also Anzahlung fällig. Ab der 3.ten Bestellung wird entschieden ob dies wegfällt.

7. Aufrechnung

Gegen unsere Forderung können Sie nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.

8. Verzug

Befinden Sie sich mit Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 5 bzw. im kaufmännischen Geschäftsverkehr 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Es bleibt Ihnen vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

9. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Die im Internet abgebildeten Muster können die Waren nach Qualität, Abmessung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten leichte Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so können wir zunächst wählen, ob wir nachbessern oder einen Ersatz liefern wollen. Ist die Nachbesserung zweimal erfolglos oder die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft, so besteht für Sie die Möglichkeit, nach Ihrer Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10. Mängel

Der Kunde hat die Pflicht, innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Ware oder Erbringungen der Leistung, sich von dem einwandfreien Zustand zu überzeugen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Reklamation, so ist die Ware/Leistung vom Kunden angenommen. Beanstandungen nach dieser Frist, besonders bei einem offensichtlichen Mangel, kann BSMK-Design.de zurückweisen. Die Verwendung der mangelhaften Ware darf bis zur Klärung nicht erfolgen. Bei gerechtfertigter Beanstandung besteht nur das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl bis zur Höhe des Auftragswertes. Drucksachen



11. Drucktoleranzen

Zulässig sind geringfügige Farbtoleranzen, Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge, Standdifferenzen bis zu 0,5% der Blattgröße sowie Qualitätsschwankungen bedingt durch die technischen Gegebenheiten der jeweiligen Maschinen und Materialänderungen während des Druckes.



12. Beschriftungen

Beschriftungen, insbesondere Autobeschriftungen, Gebäude- und Schilderbeschriftungen haben eine von der BSMK-Design.de zugesicherte Haltbarkeitseigenschaft. Die zur Beschriftung verwendeten Folien gewährleisten eine Haltbarkeit von 3 Jahren bzw. 7 Jahren. Die Haltbarkeit bezieht sich auf die Lichtechtigkeit der Farben und schließt eine Haftung der BSMK-Design.de für mechanische Einwirkungen aus. Hierbei festgestellte Mängel sind sofort nach Entdeckung geltend zu machen. Die BSMK-Design.de behält sich vor, die fehlerhaften Materialien durch den Hersteller prüfen zu lassen.



13. Korrekturabzug für Drucksachen

Der Kunde erhält von BSMK-Design.de nach Erstellung seiner Vorlage einen Korrekturabzug. Dieser ist vom Kunden auf Richtigkeit der darin aufgeführten Angaben sowie auf Tippfehler zu überprüfen. Verbesserungen und Änderungen sind in den Korrekturabzug einzutragen, zu unterschreiben und zurückzusenden. Nach Änderung der Vorlage erhält der Kunde auf Wunsch erneut einen Korrekturabzug. Dieser ist ebenfalls zu prüfen, zu unterschreiben und zurückzusenden. Bei einem farbigen Korrekturabzug sind die Farben aus technischen Gründen nicht farbverbindlich für den Druck. Der Kunde erhält für die Rücksendung des Korrekturabzuges eine Frist. Geht bis zu diesem Zeitpunkt kein Korrekturabzug bei BSMK-Design.de ein, so gilt dieser als fehlerfrei. Die Haftung für die Richtigkeit der Vorlage liegt letztendlich beim Kunden. Wünscht der Kunde keinen Korrekturabzug, so haftet er ebenfalls für Richtigkeit und Tippfehler.



14. Copyright

Skizzen, Entwürfe, Logos, Handzettel usw. unterliegen dem Copyright BSMK-Design.de, Inhaber: Bastian Schmoll, Tony Kleinau. Die Weiterverwertung der Vorlage (z. B. als Werbeanzeige) bedarf der schriftlichen Zustimmung von BSMK-Design.de.



15. Widerrufsrecht

Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Regelungen zu.

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BSMK-Design.de
Moorfleeter Deich 218
22113 Hamburg
Fax:
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende des Widerrufsrechts

11. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Wichtiger Hinweis: Sofern wir gemäß der obigen Kostentragungsvereinbarung verpflichtet sind, die Rücksendekosten zu übernehmen, schicken wir Ihnen nach Eingang Ihres Widerrufs gerne und unverzüglich eine Paketmarke für die Rücksendung der Ware oder lassen nicht paketversandfähige Sachen bei Ihnen abholen. Dies ist jedoch keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

12. Gutscheine

Gutscheine können nicht in bar ausbezahlt oder eingelöst werden. Bei Widerruf einer Bestellung, bei der ein Gutschein verwendet wurde, besteht für den Kunden kein Recht auf eine Barauszahlung. Der Kunde erhält stattdessen den Gutscheinbetrag gutgeschrieben. Übersteigt der Bestellwert den Wert des Gutscheins, so wird bei einem wirksamen Widerruf neben der Gutschrift lediglich der Differenzbetrag erstattet. Beim Widerruf des Kaufs eines (bezahlten) Geschenkgutscheins gilt diese Einschränkung nicht.

13. Datenschutz

Die von Ihnen auf unseren Seiten freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden bei uns gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

14. Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin-Charlottenburg. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Hamburg im Februar 2012

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